InterviewDrei Fragen an Isabel Kling

Das Regierungspräsidium Tübingen hat ein breites Aufgabenspektrum. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen in ganz unterschiedlichen Bereichen große Verantwortung und bringen dafür viel fachliche Erfahrung mit.

Mir ist wichtig, dass wir diese Kompetenz gut zusammenführen, gerade wenn bei einem Vorhaben mehrere Fachbereiche beteiligt sind. Wir müssen Entscheidungen sorgfältig abwägen, es muss immer das Ziel einer Lösung im Mittelpunkt stehen. Gleichzeitig müssen unsere Abläufe weiter verbessert und dort schneller werden, wo wir selbst Einfluss darauf haben.

Mein Anspruch ist, die fachliche Qualität unserer Arbeit zu erhalten und die Verfahren so zu organisieren, dass wir unsere Aufgaben möglichst zügig erfüllen können.

Unser Regierungsbezirk ist wirtschaftlich stark und bietet eine hohe Lebensqualität. Beides auch in Zukunft zu erhalten, stellt uns vor große Aufgaben. Der wirtschaftliche Strukturwandel ist eine davon. Viele Unternehmen müssen investieren, ihre Produktion modernisieren und sich im internationalen Wettbewerb behaupten. Dafür brauchen sie Planungssicherheit, verlässliche und zügige Verwaltungsverfahren. Als Regierungspräsidium können wir weder die Märkte verändern noch unternehmerische Entscheidungen ersetzen. Aber wir können im Rahmen unserer Zuständigkeiten dazu beitragen, dass Investitionsvorhaben zügig und rechtssicher geprüft werden.

Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass unsere Infrastruktur leistungsfähig bleibt und die Menschen sich auf wichtige öffentliche Leistungen verlassen können. Das zeigt sich beim Erhalt unserer Straßen und Brücken ebenso wie bei der Unterrichtsversorgung an den Schulen. Hinzu kommen die Folgen des Klimawandels, auf die wir uns beispielsweise beim Hochwasserschutz einstellen müssen.

Die Herausforderung besteht darin, diese unterschiedlichen Aufgaben gut miteinander zu verbinden, die Interessen sorgfältig abzuwägen und gemeinsam mit unseren Partnern zu tragfähigen Entscheidungen zu kommen. Dabei möchte ich, dass wir unsere Möglichkeiten nutzen, um wichtige Vorhaben zügig voranzubringen.

Genauso wichtig ist aber auch die Durchsetzung fairer Wettbewerbsbedingungen. Unsere Marktüberwachung stellt beispielsweise zunehmend fest, dass über den Onlinehandel Maschinen angeboten werden, die europäische Sicherheitsanforderungen nicht erfüllen. Das kann Menschen gefährden und benachteiligt Unternehmen, die sich an die geltenden Vorschriften halten. Deshalb gehört für mich beides zusammen: Leistungsfähige Genehmigungsverfahren und eine wirksame Kontrolle der geltenden Vorschriften.

Ich möchte gemeinsam mit unseren Fachabteilungen konkrete Genehmigungsverfahren betrachten. Dabei geht es um ganz praktische Fragen: Können wir Anforderungen früher klären? Lassen sich fachliche Prüfungen besser koordinieren oder teilweise parallel durchführen? Und wo entstehen Wartezeiten, die sich organisatorisch vermeiden lassen?

Wichtig ist mir dabei auch der Austausch mit den Unternehmen, den Industrie- und Handelskammern und den beteiligten Behörden. Ihre Erfahrungen können uns helfen, mögliche Verbesserungen zu erkennen.

Nicht jede Verzögerung lässt sich durch eine andere Organisation beheben. Manchmal fehlen Unterlagen, manchmal sind weitere fachliche Prüfungen erforderlich oder gesetzliche Vorgaben maßgeblich. Das müssen wir unterscheiden.

Dort, wo wir Abläufe selbst verbessern können, möchte ich konkrete Veränderungen auf den Weg bringen. Unser Ziel muss sein, Verfahren zu beschleunigen, ohne Abstriche bei der fachlichen Prüfung und den gesetzlichen Anforderungen zu machen. „Wir wollen fachlich sorgfältig entscheiden und zugleich die Zeit verkürzen, die ein Verfahren in Anspruch nimmt – soweit wir darauf Einfluss haben.“

Eine große Hilfe kann auch KI und Digitalisierung sein. Dort wo sie entlasten kann, müssen wir diese einsetzen. Damit werden Potentiale bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern frei, die wir für andere Aufgaben nutzen können.