Referat 54.1FAQ Luftreinhaltung

Die Maßnahmen müssen sich gegen die Hauptverursacher der Luftbelastung richten. Dazu erstellt die LUBW Verursacheranalysen.

Die Maßnahmen müssen schnell zur Grenzwerteinhaltung führen und die Luftqualität dauerhaft verbessern.

Es ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Demnach dürfen restriktive Regelungen nur dann zum Einsatz kommen, wenn mildere Maßnahmen keinen Erfolg haben.

Um Ideen zur Verbesserung der Luftqualität zu erhalten werden Bürger-/Innen sowie die örtlichen Interessenvertretungen und Behörden beteiligt. Zudem sind bereits gemachte Erfahrungen aus anderen Städten wertvoll.

Außerdem müssen sich die Maßnahmen als rechtlich und technisch umsetzbar erweisen. Das heißt, dass sich die Ausgestaltung der Maßnahmen im gesetzlichen Rahmen befinden muss und ein Eingriff (bspw. in den Straßenverkehr) nur aufgrund einer straßenverkehrsrechtlichen Grundlage erfolgen darf.

Die Umsetzbarkeit und die Verhältnismäßigkeit einer Maßnahme bewertet das Regierungspräsidium Tübingen. Die Wirksamkeit von Maßnahmen wird von unabhängigen Fachgutachtern geprüft.

Um die Wirksamkeit von Maßnahmen auf die Luftqualität prognostizieren zu können, sind vertiefte, fachgutachterliche Untersuchungen notwendig. In der Regel beauftragt das Regierungspräsidium dazu externe und unabhängige Ingenieurbüros mit Expertise auf diesem Gebiet.

In den Fachgutachten werden zunächst die verkehrlichen Auswirkungen der Maßnahmen untersucht. Dazu werden mittels Verkehrsmodell Prognosen erstellt, wie sich der Verkehr mit Einführung der Maßnahme verändern würde. Dies betrifft sowohl die Verkehrsmengen (durchschnittliche Anzahl der Fahrzeuge, getrennt nach der Fahrzeugart) als auch die Verkehrssituationen bzw. Verkehrsqualität (frei fließend bis zu Stau) und die Verkehrszusammensetzungen (Flottenzusammensetzungen).

Auf Grundlage dieser verkehrlichen Prognosen können dann mittels Emissionsmodell die Emissionen für jeden relevanten Streckenabschnitt ermittelt werden. Die Emissionsberechnungen erfolgen dabei auf Basis des aktuell gültigen Handbuchs für Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs (HBEFA) und anhand des Schadstoffausstoßes der jeweiligen Fahrzeugart.

Zur Ermittlung der Immissionen auf Basis der berechneten Emissionen stehen verschiedene prognostische Strömungs- und Ausbreitungsmodelle zur Verfügung. In diesen Modellen werden meteorologische Bedingungen (bspw. Windstärken, Windrichtungen) ebenso berücksichtigt wie Gebäudestrukturen (Art der Randbebauungen) und Hintergrundbelastungen.

Für jede Maßnahme, die für die Luftreinhalteplanung in die nähere Auswahl kommt, muss die Wirksamkeit fachgutachterlich nachgewiesen werden.

Geschwindigkeitsbegrenzungen wirken sich positiv auf die Luftqualität aus, wenn sie durch eine Verkehrsverstetigung zu einem besseren Verkehrsfluss führen.
Die Wirkung von Geschwindigkeitsbegrenzungen wird für den Einzelfall geprüft.

Geschwindigkeitsbegrenzungen können außerdem zu Verkehrsverlagerungen führen, wenn durch sie die Reisedauer so erhöht wird, dass eine geeignete Ausweichroute schneller ist. Dies hat einen positiven Effekt auf die Luftqualität in dem Streckenabschnitt, in dem die Geschwindigkeitsbegrenzung eingeführt wird.

Bei der fachgutachterlichen Prüfung einer verkehrlichen Maßnahme wird immer auch der Ausweichverkehr untersucht. Eine Maßnahme kann nur dann umgesetzt werden, wenn die Umsetzung nicht zu neuen Grenzwertüberschreitungen oder Verschlechterungen der Luftqualität in Bereichen mit bereits erhöhten Belastungen führt. Die Verlagerung des Verkehrs in Straßen ohne direkt angrenzende Wohnbebauung ist aus Sicht der Luftreinhaltung, welche dem Gesundheitsschutz dient, zulässig.

Bei der Erarbeitung von Maßnahmen wird darauf geachtet, dass durch längere Fahrstrecken der Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid (CO₂) nicht erhöht wird. Wenn auf einer Ausweichstrecke der Verkehr flüssig läuft, kann hier im Vergleich zu einer Stop‑and‑Go Situation auch bei einer längeren Strecke ein vergleichbarer oder sogar niedriger CO₂-Ausstoß entstehen.

Ampelschaltungen haben einen entscheidenden Einfluss auf den Verkehrsfluss. Die Verkehrsbehörden der jeweiligen Städte arbeiten ständig an Verbesserungen der Ampelschaltungen, um die sogenannte grüne Welle zu schalten. Ein Grüne Welle kann es aber immer nur auf einer Strecke und in einer Richtung geben.

Im Sinne der Luftreinhaltung sind oftmals sogenannte „Zuflussoptimierungen bzw. Pförtnerungen“ sinnvoll. In diesem Fall werden Fahrzeuge in Bereichen ohne direkt angrenzende Wohnbebauung (etwa Außerorts) mittels Ampeln angehalten, um diese dann im Pulk bei grüner Welle durch die belasteten Straßenabschnitte zu schicken. Dadurch wird eine Verbesserung des Verkehrsflusses in den belasteten Straßen erzielt, wodurch sich dort die Luftqualität verbessert.

Für die Einhaltung von verkehrlichen Maßnahmen, wie Geschwindigkeitsbegrenzungen oder das LKW-Durchfahrtsverbot, sind die entsprechenden Verkehrsbehörden (Polizei oder örtliche Ordnungsbehörden) zuständig.

Verkehrsbeschränkende Maßnahmen, die für eine sichere Immissionsgrenzwerteinhaltung nicht mehr erforderlich sind, werden aufgehoben. Aus diesem Grund hat das Regierungspräsidium Tübingen bspw. alle Umweltzonen im Regierungsbezirk aufgehoben.
Soweit entsprechende Maßnahmen in Luftreinhalteplänen festgelegt sind, ist zur Aufhebung der Maßnahme eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans erforderlich.

Eine sehr effektive Möglichkeit zur Verbesserung der Luftqualität stellt der Umstieg auf alternative Verkehrsmittel, wie Bus, Bahn, Fahrrad oder Car-Sharing Angebote dar. Erledigungen des alltäglichen Lebens können oftmals auch zu Fuß durchgeführt werden.

Auch Klimaschutzmaßnahmen, die zur Reduzierung von Verbrennungsprozessen in Straßenverkehr, Stromproduktion und Heizen beitragen, verbessern die Luftqualität.
So kann z. B. auch der Verzicht auf das Heizen mit Holz in privaten Kaminöfen und Feuerschalen einen erheblichen Beitrag zu sauberer Luft leisten.